AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit NETPROFIT, einer Marke der Robert Hartl Unternehmensberatung (nachfolgend NETPROFIT genannt). Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen. NETPROFIT erbringt für den Kunden individuelle Dienstleistungen im Bereich der Erstellung und Vermarktung von Webseiten, Online-Shops und Dienstleistungen oder Produkte im Internet sowie sonstige Internetdienstleistungen im weiteren Sinne.

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, gelten unsere Angebote 4 Wochen ab Erstellungsdatum.

Unsere Angebote richten sich ausdrücklich nur an Gewerbetreibende und Unternehmer nach § 14 BGB - nicht an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Genannte Preise sind daher Nettopreise – zzgl. geltender Umsatzsteuer.

NETPROFIT ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu betrauen. In diesem Falle beschränkt sich die Haftung von NETPROFIT auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung des Dritten.

Sofern das Angebot Entwürfe, Muster oder gestalterische Vorschläge enthält, jedoch kein Vertrag zustande kommt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Herausgabe der Entwürfe, Muster, gestalterischen Vorschläge oder ggf. der dazugehörigen Quellcodes, Kopien, offenen Daten etc. Der Kunde hat in diesem Fall sämtliche Kopien zu löschen, zu vernichten und/ oder oder an NETPROFIT herauszugeben.

Vereinbaren NETPROFIT und der Kunde die Erbringung von Beratungsleistungen, schuldet NETPROFIT im Rahmen der Leistungserbringung ausschließlich eine Beurteilung des Beratungsgegenstandes nach bestem Wissen und Gewissen. Es wird insbesondere keine Rechtsberatung geschuldet. Bei Beratungsleistungen handelt es sich um eine Dienstleistung im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmtes Ergebnis wird im Rahmen der Dienstleistung in Form der Beratung dagegen nur dann geschuldet, wenn NETPROFIT und der Kunde dies ausdrücklich vereinbart haben.

Gegenstand von Designverträgen zwischen NETPROFIT und dem Kunden ist grundsätzlich die Entwicklung der gestalterischen Vorgaben des Kunden. Zwischen NETPROFIT und dem Kunden geschlossene Designverträge sind Werkverträge im Sinne von § 631 ff. BGB.

Gegenstand von zwischen NETPROFIT und dem Kunden geschlossenen Verträgen zur Erstellung von Webseiten, Online-Shops, Apps und vergleichbaren Programmen ist grundsätzlich die Entwicklung neuer Webseiten oder die Erweiterung bestehender Webseiten (z. B. Einbindung neuer Daten, Schnittstellen). Zwischen NETPROFIT und dem Kunden geschlossene Verträge zur Erstellung von Webseiten sind Werkverträge im Sinne von §§ 631 ff. BGB.

Vereinbaren NETPROFIT und der Kunde Dienstleistungen im Bereich des SEO-Marketings, schuldet NETPROFIT im Rahmen der Leistungserbringung ausschließlich die Durchführung von Maßnahmen, die nach eigener Erfahrung von NETPROFIT das Suchmaschinen-Ranking positiv beeinflussen können oder die vom Auftraggeber ausdrücklich verlangt werden. Hierbei handelt es sich um eine Dienstleistung im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmtes Ergebnis (z. B. ein bestimmtes Ranking in der Google Trefferliste) wird im Rahmen der SEO-Dienstleistungen nicht geschuldet, es sei denn, dass NETPROFIT und der Kunde dies ausdrücklich vereinbart haben.

Vereinbaren NETPROFIT und der Kunde Dienstleistungen im Bereich von SEA-Kampagnen, schuldet NETPROFIT im Rahmen der Leistungserbringung ausschließlich die Unterbreitung von Vorschlägen bzgl. werbewirksamer Keywords und, nach Freigabe des Kunden, die Durchführung der Maßnahme (Schaltung von Werbeanzeigen). Hierbei handelt es sich um Dienstleistungen im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmtes Ergebnis (z. B. Verkaufszahlen) wird im Rahmen von SEA-Dienstleistungen nicht geschuldet, es sei denn, dass NETPROFIT und der Kunde dies ausdrücklich vereinbart haben.

Sofern für einzelne Leistungen der Abschluss eines Vertrages über Auftragsverarbeitung (AV-Vertrag) nach Art. 28 DSGVO erforderlich ist, verpflichten sich beide Vertragsparteien, einen solchen Vertrag vor Beginn der Erbringung der betreffenden Leistungen abzuschließen.
Der AV-Vertrag ist grundsätzlich von NETPROFIT zu stellen.

Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm zum Zwecke der Auftragserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten (z. B. für das Impressum), Werke (Texte, Bilder, Layouts, Grafiken etc.) und Zugänge vollständig, rechtzeitig und korrekt mitzuteilen.
Für die Beschaffung des Materials für Anzeigen, Webseiten, Online-Shops und sonstigen Werke (z.B. Grafiken, Texte) ist der Kunde selbst verantwortlich, es sei denn, dass NETPROFIT und der Kunde ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben.
Leistet der Kunde (notwendige) Mit- bzw. Zuarbeit verspätet, haftet NETPROFIT nicht für dadurch entstehende Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten. NETPROFIT kann dem Kunden den hierdurch entstehenden Zeitaufwand in Rechnung stellen.

Soweit NETPROFIT und der Kunde nichts anderes vereinbart haben, steht dem Kunden das Recht auf eine Korrekturschleife zu. Nach der Durchführung dieser Korrekturschleife werden Anpassungswünsche und Reklamationen (insbesondere hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung) nicht mehr berücksichtigt. Wünscht der Kunde nach der zweiten Korrekturschleife weitere Änderungen, kann NETPROFIT dem Kunden diese gegen ein zusätzlich zu vereinbarendes Entgelt erstellen. Die innerhalb der Korrekturschleife präsentierten Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch verändert durch den Kunden genutzt, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Passwörter und sonstigen Zugangsdaten – sofern ihm solche von NETPROFIT zur Verfügung gestellt wurden – nicht an Dritte weiterzugeben und regelmäßig zu ändern. Für eventuellen Missbrauch durch Dritte ist der Kunde selbst verantwortlich, soweit er diesen zu vertreten hat.

Stellt der Kunde Texte, Bilder, Suchbegriffe, Mitbewerber, Analysen oder sonstige Inhalte zur Verfügung, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass diese Inhalte nicht gegen die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte) verstoßen. NETPROFIT ist nicht verpflichtet, die vom Kunden selbst erstellten oder erworbenen Werke (Texte, Bilder, Layouts, Grafiken etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht zu prüfen. Erteilt der Kunde bestimme Weisungen bzgl. des herzustellenden Werks, haftet er hierfür selbst.
NETPROFIT prüft und überwacht ohne ausdrückliche schriftliche individuelle Vereinbarung nicht, ob die Daten oder Inhalte Rechte Dritter verletzen oder den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber entsprechen. Hierzu empfiehlt NETPROFIT eine entsprechende Prüfung von (fach)anwaltlicher Seite im Vorfeld.

Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Die Wahl der Art der Nacherfüllung liegt bei NETPROFIT.

Die Verjährungsfrist für Mängel und sonstige Ansprüche beträgt ein Jahr; diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für Ansprüche, die aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder aus der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit durch NETPROFIT resultieren.
Die Verjährung beginnt nicht erneut, sofern im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Im Übrigen bleibt die gesetzliche Mängelgewährleistung unberührt.

Die Haftung von NETPROFIT für sämtliche Schäden wird wie folgt beschränkt: Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) haftet NETPROFIT jeweils der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Partei regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder bei vorsätzlichem Handeln sowie im Falle zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorstehende Haftungsregelung gilt auch im Hinblick auf die Haftung für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Der Kunde stellt NETPROFIT von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen NETPROFIT aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.

Sofern der Kunde für die Webseite/ Online-Shop u.ä. keine Hosting-Dienstleistungen von NETPROFIT, sondern von Drittanbietern in Anspruch nimmt, übernimmt NETPROFIT keine Verantwortung für die jeweiligen Server und deren Konfiguration, die Datenleitungen und / oder die Abrufbarkeit der Webseite.

Sofern keine zusätzlichen Wartungs- und Pflegeleistungen vereinbart sind, ist nach Abnahme allein der Kunde für die technische Instandhaltung und Aktualität der Webseite verantwortlich. NETPROFIT haftet gegenüber dem Kunden nicht für eventuelle Sicherheitslücken, die durch die Verwendung veralteter Software von Dritten zu rechtswidrigen Zwecken ausgenutzt werden (Hacking).

NETPROFIT haftet nicht für Funktionsstörungen und Inkompatibilitäten, die durch eigenmächtige Änderungen des Kunden verursacht wurden oder auf sonstigen Fehlern beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich von NETPROFIT liegen. Die Wartung umfasst nur die technische, nicht jedoch die inhaltliche Aktualisierung der Webseite, insbesondere nicht die Aktualisierung des Impressums oder der Datenschutzerklärung, es sei denn, dass NETPROFIT und der Kunde dies ausdrücklich vereinbart haben.

Sofern NETPROFIT und der Kunde dies vereinbart haben, erstellt NETPROFIT Datenschutzerklärung, Einwilligungstexte und Consent-Banner sowie Impressum für die Webseite oder vergleichbare Auftritte wie Online-Shops des Kunden. Hierzu verwendet NETPROFIT Generatoren von lizenzierten Anbietern inkl. der Nutzungsrechte für den Kunden. NETPROFIT schuldet hierbei lediglich die Erstellung der Texte mit den Generatoren; für die rechtliche und inhaltliche Überprüfung ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, NETPROFIT sämtliche notwendigen Informationen für die Erstellung rechtzeitig, korrekt und vollständig mitzuteilen. Über besondere Informationspflichten im Rahmen des Impressums (z.B. Berufshaftpflichtversicherung, zulassungspflichtige Berufe etc.) und der Datenschutzerklärung hat der Kunde sich und NETPROFIT selbstständig zu unterrichten.

Änderungen, welche die Angaben im Impressum oder in der Datenschutzerklärung betreffen, hat der Kunde NETPROFIT selbstständig und unverzüglich mitzuteilen. Eine Aktualisierung des Impressums oder der Datenschutzerklärung nach Fertigstellung und Abnahme der Webseite hat der Kunde gesondert zu beauftragen, sofern individualvertraglich nicht etwas anderes vereinbart wurde.

Sofern nichts anderes vereinbart, übernimmt NETPROFIT im Falle einer Beauftragung als Hoster die Administration und Verwaltung der Daten. Der Kunde erhält grundsätzlich keinen Zugang zum Administrationsbackend des Hostingsystems. Die Verfügbarkeit der von NETPROFIT zum Zwecke des Hostings verwendeten Server liegt bei mindestens 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch von NETPROFIT nicht beeinflussbarer Ereignisse nicht erreichbar sind (höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme etc.).

Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Sicherungskopien seiner gehosteten Daten zu erstellen. Ist der Kunde hierzu nicht in der Lage, hat er NETPROFIT oder andere hierzu fachlich geeignete Dritte mit der Sicherung zu beauftragen. Für eventuelle Datenverluste, die aufgrund mangelnder Datensicherung entstehen, haftet der Kunde selbst.

Das zur Registrierung der jeweiligen Domain erforderliche Vertragsverhältnis kommt direkt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle bzw. dem jeweiligen Registrar zustande. NETPROFIT wird im Verhältnis zwischen Kunde und Vergabestelle lediglich als Vermittler tätig, ohne eigenen Einfluss auf die Vergabe der Domain zu haben. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die von ihm gewünschte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Eine Überprüfung der Domain durch NETPROFIT ist nicht geschuldet. Für die Registrierung von Domains gelten ergänzend die jeweiligen Bedingungen der einzelnen Vergabestellen. NETPROFIT wird den Kunden im Falle einer beabsichtigten Registrierung auf eventuelle Besonderheiten hinweisen.

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von NETPROFIT erstellte Objekte (Logos, Banner, Webdesigns, Internetseiten, Skripte, Programme, etc.) bleibt bei NETPROFIT. Der Kunde erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, die (einfachen) Nutzungsrechte für die erstellten Objekte im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes. Die Weiterübertragungsbefugnis (§34 Abs. 3 Satz 1 UrhG) ist ausgeschlossen. Jedenfalls im Webseitenimpressum oder vergleichbaren Seiten ist auf die Urheberschaft (soweit möglich mit verlinkter Urheberbezeichnung) hinzuweisen (bspw.: Urheber folgender Fotos ist ...).
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung von NETPROFIT nicht gestattet.
NETPROFIT ist nicht verpflichtet sogenannte offene Dateien für die Bereiche Print-Medien, Illustrationen und Gestaltungen an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von diesen Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

Das ausschließliche und nicht übertragbare, aber zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der Leistung wird dem Kunden nach vollständiger Bezahlung eingeräumt. NETPROFIT ist nicht verpflichtet, Originaldateien oder Layouts, die am Computer erstellt wurden, herauszugeben (siehe Urheberrecht).

Der Kunde hat wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, UStID,...) unverzüglich NETPROFIT mitzuteilen. Lässt diese Änderung eine erschwerte Durchsetzbarkeit von Ansprüchen durch NETPROFIT erwarten, so kann NETPROFIT Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts verlangen. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit NETPROFIT auf einen Dritten bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch NETPROFIT. Bei Inhaberwechsel oder Veräußerung der zu optimierenden Webseite ist die Dienstleistung ohne Zustimmung seitens NETPROFIT ebenfalls nicht übertragbar. In diesem Fall behält sich die NETPROFIT das Recht vor, dem Kunden die laufenden Kosten der Optimierung gemäß dem laufenden Vertrag weiterhin zu berechnen.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass NETPROFIT die für den Kunden erbrachten Leistungen als Referenz in angemessener Weise öffentlich darzustellen, auf Webseiten ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis der Arbeiten verwenden darf. Insbesondere ist NETPROFIT dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben und auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

Soweit nicht anders individualvertraglich vereinbart, kann NETPROFIT verlangen, dass auf den erstellten Werken ein geeigneter Urheberrechtsvermerk an einer angemessenen Stelle platziert wird. NETPROFIT ist bei Webseiten/ Online-Shops und vergleichbaren Programmen berechtigt, den eigenen Namen mit Verlinkung in angemessener Weise im Footer und im Impressum der von NETPROFIT erstellten Webseite(n) zu platzieren, ohne dass dem Kunden hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.

Der Rechnungsbetrag ist jeweils sofort und ohne Abzug nach Erhalt der Rechnung fällig. Monatliche Zahlungen werden am Anfang des jeweiligen Monats fällig und berechnet. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei NETPROFIT und Vorliegen der für die Dienstleistungen notwendigen Daten werden die vertraglich vereinbarten Leistungen seitens NETPROFIT ausgeführt. Sollte der Kunde mit insgesamt zwei monatlichen Zahlungen in Verzug sein, werden die für die gesamte Laufzeit anfallenden Kosten sofort fällig.
Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ist NETPROFIT zum sofortigen Rücktritt / Aussetzung des Vertrages ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält NETPROFIT sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist über das Leistungsverweigerungsrecht nur zulässig, wenn NETPROFIT die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist.

NETPROFIT und der Kunde legen die Abnahmefrist im Sinne des § 640 Abs. 2 S. 1 BGB auf 2 Wochen ab Mitteilung über die Fertigstellung des Werks fest, sofern nicht im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände eine längere Abnahmefrist erforderlich ist, die NETPROFIT dem Kunden in diesem Fall gesondert mitteilen wird. Sofern sich der Kunde innerhalb der Abnahmefrist nicht äußert oder die Abnahme nicht wegen eines Mangels verweigert, gilt das Werk als abgenommen.

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und NETPROFIT gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind 94032 Passau, Deutschland.

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz von NETPROFIT als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.

Bei der Beauftragung von Webdesignern ist in der Regel eine Abgabe an die Künstlersozialkasse zu zahlen. Diese ist vom Kunden selbstständig bei der Künstlersozialkasse zu melden und zu bezahlen. Hierbei handelt es sich um eine gesetzliche Abgabe, die im Gesetz über die Sozialversicherung selbstständiger Künstler und Publizisten (KSVG) festgeschrieben ist, auch wenn NETPROFIT nicht Mitglied in der Künstlersozialkasse ist.

NETPROFIT ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Kunden mit bestehenden Verträgen werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Kunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt dies als Zustimmung. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen. Sofern der Kunde der Änderung widerspricht, ist NETPROFIT berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.